Foto Edgar Einemann Prof. Dr. Edgar Einemann

SPD

 
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Politische Arbeit 2007 im TV-Interview  

 

Die SPD feierte im Jahr 2013 ihre 150-jährige Existenz. Das ist der Beleg für die Möglichkeit der Stabilität einer politischen Organisiation über viele Generationen von Menschen hinweg in einer Welt, die sich wirtschaftlich, politisch und kulturell massiv verändert hat. Geblieben ist allerdings die kapitalistische Grundstruktur der Gesellschaft.

Es ist nicht selbstverständlich, dass die SPD schwere ökonomische Krisen ebenso wie Phasen mit Kriegen und Diktatur überstanden hat. Links-Abspaltungen (wie die KPD, die USPD oder die SAPD) haben historisch nicht überlebt, die SPD schon. Die meisten Mitglieder der SPD und zumindest einige der eingefleischten Gegner der Partei sind der Meinung, dass die (Fort-)Existenz der Sozialdemokratie ein Wert an sich ist.

Der Blick über die deutschen Grenzen hinaus verstärkt den Eindruck, dass man sich um die Sozialdemokratie begründete Sorgen machen muss. Inzwischen wird ja sogar die Frage getellt, ob mit den SPD-Umfragewerten von Januar 2020 (zwischen 12 und 14 Prozent) schon der Tiefpunkt erreicht ist.

Wir haben bereits 2004 Alarm geschlagen. Nach der Bürgerschaftswahl in Hamburg waren wir sehr besorgt, diese Sorge hatte sich bei der Europawahl 2004 massiv verstärkt. Die SPD kam nur noch auf 21,5% - das war im Vergleich zur Bundestagswahl 2002 in absoluten Zahlen ein Verlust von fast einem drei Viertel der Wähler.

Anfang 2007 ist unser Buch "Aufstieg und Krise der Generation Schröder" erschienen. Auf der letzten Seite haben wir (geschrieben noch 2006) formuliert:

"Nur wenn diese Folgerungen auch gezogen werden besteht die berechtigte Hoffnung, dass die 140 Jahre alte Tante SPD nicht auseinander fällt wie ein marodes Gebäude oder implodiert wie ein defektes Fernsehgerät, sondern dass sie sich bei den weiteren Wahlen zumindest stabilisiert".

Bei der Vorstellung des Buches im Januar 2007 hat mein Fernseh-Statement zu den Absturz-Gefahren für die SPD wohl etwas übertrieben geklungen - 2020 hört man solche Töne von vielen Seiten.

Ende 2017 habe ich den Schulz-Wahlkampf kommentiert und mich Anfang 2018 noch einmal differenziert zu Wort gemeldet: Die SPD befindet sich in einem Dilemma mit wenig Hofnung, aber Chancen.

Eine von der SPD 2018 selbst zur Hilfe gerufene Gruppe von Personen mit unterschiedlichen Erfahrungen ("Expertengruppe") benötigte 108 Seiten für ihr Papier und hat eher kritische Fragmente als eine zusammenhängende Analyse mit einer daraus abgeleitenen Handlungsstrategie geliefert - aber die Kritik ist in Teilen so massiv, dass mir eine dauerhafte Verfügbarkeit wichtig erscheint.

Es gibt weitere Stichworte (Jungsozialisten-Geschichte, Stamokap-Diskussionen, Parteireform SPD 2000, Rolle von Antragskommissionen für Parteitage, Wahlkampf-Management, Gerhard Schröder, Heinz Thörmer, Ulrich Rosenbaum, Ottmar Schreiner, Rudolf Hartung, Willi Piecyk, Olaf Dinné, Hans-Dieter Müller, Martin Schulz).